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Bündnis 90/Die Grünen BrühlAktuelles

Aktuelles

09.07.2015

Brühler Grüne begrüßen konsequente Haltung des Landesumweltministers

Die Brühler Grünen sind erfreut, dass der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) die Voraussetzungen für weitere Überlegungen hinsichtlich einer vom Phantasialand geforderten Erweiterung ihres Parkgeländes nochmals betont hat. Laut Stellungnahme des Ministeriums ist nämlich das Ziel des Moderationsverfahrens, einen möglichst breiten Konsens aller am Verfahren beteiligten Personen und Verbände herzustellen, verfehlt worden. Vielmehr war es in dem Moderationsverfahren zu keinerlei Annäherung zwischen den Umweltverbänden und dem Unternehmen gekommen. Der BUND hatte das Moderationsverfahren sogar vorzeitig verlassen.

 „Ohne einen möglichst breiten Konsens mit den Umweltverbänden braucht in weitere Überlegungen überhaupt nicht eingetreten zu werden. Ein solcher Konsens liegt aber nicht vor. Der Bürgermeister macht es sich sehr einfach, wenn er meint, alles Notwendige getan zu haben.“, so Sascha Lanzrath, Mitglied des Ausschusses für Bauen und Umwelt. Besonders irritiert zeigen sich die Grünen darüber, dass Bürgermeister Freytag meint, dass die Interessen der Umweltverbände in einem Bauleitplanverfahren ausreichend Berücksichtigung fänden. „Es geht doch um die Frage, ob eine Erweiterung überhaupt durchgeführt werden kann und nicht um die nachgelagerte Frage der konkreten Umsetzung.“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Michael vom Hagen.

Die Brühler Grünen stehen einer Erweiterung des Phantasialandes sehr kritisch gegenüber. Auch sie hatten eine Zustimmung zu einem Kompromiss von einem breiten Konsens mit den Naturschutzverbänden abhängig gemacht. Sie erinnern zudem an den immer noch geltenden Brühler Ratsbeschluss, für die östlich vorgesehen Erweiterungsflächen (Kleingartenanlagen), keine Baugenehmigungen zu erteilen. „Wir müssen auch die Kleingärtner und Anwohner im Blick behalten. Es gibt doch sehr zu denken, dass die SPD-Minister Duin und Walter-Borjans eine Erweiterung des Freizeitparkgeländes so forcieren, ohne sich auch nur ansatzwese mit den Argumenten der Erweiterungsgegner auseinander zu setzen.“, so Lanzrath abschließend.

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