Aktuelles
Haushalt 2016 verabschiedet
Mit Stimmen von CDU und Grünen wurde der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Hier geht es zur Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Michael vom Hagen.
Mehr»Schwarz-Grün gegen kostspieligen Umbau des Parkleitsystems am Belvedere
Die Ratsmehrheit aus CDU und GRÜNEN hat in der letzten Sitzung des Hauptausschusses beschlossen, das Parkleitsystem am Parkplatz Belvedere nicht umzurüsten und die veranschlagten Kosten in Höhe von 60.000 € einzusparen.[...]
Mehr»Schwarz-Grün stärkt Fahrradfreundlichkeit - Überparteilicher Arbeitskreis wird eingerichtet
Die Koalition aus CDU und den GRÜNEN in Brühl setzt einen weiteren Schwerpunkt im Bereich der nachhaltigen Mobilität. So soll nach dem Vorschlag der beiden Fraktionen ein interfraktioneller Arbeitskreis unter Einbeziehung interessierter, sachkundiger Bürgerinnen und Bürger eingerichtet werden, der sich für eine Verbesserung des Radwegenetzes in Brühl einsetzt [...]
Mehr»Rückgriff auf die Gewinne der Stadtwerke – Koalition verlangt Prüfung der Konsequenzen
Die beiden Koalitionspartner haben in der Sitzung des letzten Hauptausschusses, in dem erstmalig über den Haushalt 2016 beraten wurde, eine Prüfung der wirtschaftlichen Konsequenzen des Haushaltsentwurfes bei den Konzerntöchtern gefordert. Zum Hintergrund: Die Stadt Brühl hat in den vergangenen Jahren immer wieder in Ihren Haushalten die Auszahlung von Gewinnen der Stadtwerke an den Gesellschafter Stadt Brühl vorsorglich beschlossen[...]
Mehr»CDU und GRÜNE beantragen Ortstermin in der Talstraße – Ausschuss soll sich Bild vor Ort machen
Im Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll in seiner nächsten Sitzung am 2. November über einen Lösungsvorschlag zur Entschärfung der Probleme auf der Talstraße entschieden werden. Die verkehrstechnische Problematik der Talstraße, die nach Ansicht der Fraktionen von CDU und GRÜNEN seit langem einer Verbesserung bedarf und der hohe Parkdruck, verlangen zur realistischen Einschätzung der Lage eine gute Kenntnis der Situation vor Ort [...]
Mehr»CDU und GRÜNE beschließen Einrichtung einer AÖR
Europäische Rechtsprechung und sich daraus ergebende Änderungen im Vergaberecht erfordern eine Änderung der Konzernstruktur „Stadt Brühl“. Da die Beauftragungen durch die Stadt sowohl an die Stadtwerke Brühl als auch an die Gebausie nicht unternehmensbestimmend sind, werden die bisher als sog. Inhouse-Vergaben getätigten Beauftragungen der städtischen Töchter unzulässig mit der Folge, dass diese künftig ausschreibungspflichtig sind.[...]
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