Die Brühler Grünen http://bruehlgruen.de Die Brühler GRÜNEN (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellen sich vor. http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/transparenz-und-fruehzeitige-beteiligung-bei-der-konzeptionierung-einer-moeglichen-zweiten-bruehler-ges/ Transparenz und frühzeitige Beteiligung bei der Konzeptionierung einer möglichen zweiten Brühler Gesamtschule http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/transparenz-und-fruehzeitige-beteiligung-bei-der-konzeptionierung-einer-moeglichen-zweiten-bruehler-ges/ http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/transparenz-und-fruehzeitige-beteiligung-bei-der-konzeptionierung-einer-moeglichen-zweiten-bruehler-ges/ Die Koalition aus SPD und Grünen hat im Schulausschuss einen Antrag vorgelegt, der die Verwaltung... Die Koalition aus SPD und Grünen hat im Schulausschuss einen Antrag vorgelegt, der die Verwaltung mit der Einrichtung einer Konzept-Entwicklungs-Gruppe beauftragt. Die Gruppe soll neben Vertreter*innen der Verwaltung und des Schulausschusses aus Brühler Eltern, Schüler*innen, Lehrer*innen und externen Expert*innen gebildet werden.

Béla Kassan, schulpolitischer Sprecher der Grünen begründet: „Viele Brühler Eltern wünschen sich für ihre Kinder einen Platz an einer Gesamtschule. Leider sind es immer sehr viel mehr Anmeldungen, als es Plätze gibt, weshalb die Brühler Gesamtschule auch in diesem Jahr wieder 59 Kinder ablehnen musste. Wir möchten es den Brühler Eltern und Kindern deshalb ermöglichen, über die Weiterentwicklung der Brühler Schullandschaft zu entscheiden. Dafür soll nun ein Angebot erarbeitet werden.“

Aufgabe der Konzeptentwicklungsgruppe wird es sein, herauszuarbeiten, wie eine potenzielle zweite Brühler Gesamtschule in ihrer pädagogischen Ausrichtung, inhaltlichen Profilierung und räumlichen Konzeptionierung gestaltet sein sollte, um der Brühler Schullandschaft und damit den Brühler Eltern und Kindern einen größtmöglichen Mehrwert zu bieten.

Peter Klein, Vorsitzender des Schulausschusses sagt: „Es ist unsere Aufgabe, verantwortungsbewusste und nachhaltige Entscheidungen für die Zukunft der Brühler Schullandschaft zu treffen. Ob es letztlich eine zweite Brühler Gesamtschule geben wird, steht derzeit natürlich noch nicht fest. Wir als Politik können und möchten dies auch nicht final entscheiden. Wir möchten aber, dass erarbeitet wird, wie eine neue Schule denn inhaltlich konkret aussehen sollte, um den Brühler Eltern eine möglichst gute Entscheidungsgrundlage zu bieten.“

Im Rahmen der Konzept-Entwicklung werden bspw. Fragen beantwortet nach dem pädagogischen Profil bzw. einer möglichen pädagogischen Schwerpunktsetzung einer zweiten Gesamtschule. Auch die zeitlichen und räumlichen Rahmenbedingungen für eine potenzielle neue Schule sollen im Rahmen der Gruppe geklärt werden.

Simone Weesbach, schulpolitische Sprecherin der SPD betont : „Es ist uns wichtig, dass diejenigen, die es besonders betrifft, auch am meisten bei der Erarbeitung des Konzeptes mitreden können. Deshalb haben wir darum gebeten, die Gruppe zahlenmäßig insbesondere mit Eltern, aber auch mit Schüler*innen und Lehrenden zu besetzen. Es geht um die Frage, welche Schule Brühl sich wünscht. Bei einer so wichtigen Sache ist uns größtmögliche Beteiligung der Bürger*innen und Transparenz von Beginn an wichtig.“

In diesem Sinne auch hatten die Parteien SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brühler Eltern bereits im April zu einer virtuellen Informationsveranstaltung über mögliche Verbesserungen der Schullandschaft eingeladen. Neben den Vertreter*innen beider Parteien hatte hier auch die Expertin und langjährige Schulleiterin Dagmar Nägele über die Grundzüge des Systems Gesamtschule berichtet. In diesem Rahmen fand auch ein langer Austausch zwischen Eltern und Politik statt.

„Die Resonanz, die wir zu einer möglichen zweiten Gesamtschule bislang aus der Elternschaft erhalten ist sehr positiv.“, so Katja Brennan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Mitglied im Schulausschuss. „Viele Eltern sehen den harten Ausleseprozess nach der Grundschule sehr kritisch, was ja auch zu verstehen ist. Auch sehen viele Eltern eine große Chance darin, in Brühl eine neue und moderne Schule mit einer fortschrittlichen Pädagogik zu errichten.“

Herr Prof. Kersten Reich, einer der renommiertesten Bildungsforschenden Deutschlands und Gründungsmitglied der Leuchtturmschule „Heliosschule“ in Köln, hat bereits seine Bereitschaft signalisiert, den Prozess zu unterstützen und wird von der Verwaltung zu einer ersten Sitzung der Konzept-Entwicklungs-Gruppe eingeladen werden. „Wir sind sehr dankbar über Kersten Reichs Bereitschaft, die Brühler Arbeit zu unterstützen und erhoffen uns von ihm spannende und bereichernde Impulse für die Arbeit der Konzeptentwicklungsgruppe“, so Brennan.

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Wed, 18 May 2022 12:20:54 +0200
http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/rekordergebnis-bei-der-landtagswahl/ Rekordergebnis bei der Landtagswahl http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/rekordergebnis-bei-der-landtagswahl/ http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/rekordergebnis-bei-der-landtagswahl/ Die Grünen sind stark wie nie - sowohl in Brühl, als auch im ganzen Land. In Brühl haben wir GRÜNE... Die Grünen sind stark wie nie - sowohl in Brühl, als auch im ganzen Land.

In Brühl haben wir GRÜNE 24,04% der Zweitstimmen erhalten. Das ist unser stärkes Ergebnis bei Landtagswahlen und unser zweitstärkstes Ergebnis nach der Europawahl 2019. Damit liegen wir noch deutlich über dem ebenfalls besten landesweiten GRÜNEN Ergebnis mit 18,2%. "Wir sind dankbar, dass so viele Wähler*innen uns ihre Stimme und damit ihr Vertrauen geschenkt haben", so der Brühler Parteivorsitzende Robert Saß.

Damit liegen die GRÜNEN in Brühl gleichauf mit der SPD, und bei den Erststimmen sogar auf dem zweiten Platz.

Unser Dank gilt insbeondere unserer Direktkandidatin Simone Spicale, sowie allen Wahlkämpfer*innen, die an Haustüren geklingelt, Infostände betreut, mit Bürger*innen diskutiert, Plakate auf- und abgehängt, Veranstaltungen geplant und durchgeführt, sowie den Online-Wahlkampf betreut haben.

Wir sind froh, dass nun mit Anja von Marenholtz und Antje Grothus auch zwei GRÜNE aus dem Rhein-Erft-Kreis in den Landtag in Düsseldorf einziehen konnten. Leider hat es für unsere Direktkandidatin Simone Spicale trotz ihres außerordentlich engagierten Wahlkampfes leider nicht gereicht.

"Wir fühlen uns nun auch bestätigt in der konsequent GRÜNEN Kommunalpolitik, die wir seit Anfang 2021 gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, der SPD, in Brühl machen", so Robert Saß weiter.

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Tue, 17 May 2022 18:41:44 +0200
http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/phantasialanderweiterung/ „Rodung kann beginnen: NRW verkauft erstmalig Naturschutzgebiet an privaten Freizeitpark“ http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/phantasialanderweiterung/ http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/phantasialanderweiterung/ Hätte in der Presse diese Schlagzeile gestanden — man würde es nicht glauben oder für einen... Fri, 13 May 2022 19:01:00 +0200 http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/was-beschaeftigt-kulturschaffende-heutzutage/ Was beschäftigt Kulturschaffende heutzutage? http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/was-beschaeftigt-kulturschaffende-heutzutage/ http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/was-beschaeftigt-kulturschaffende-heutzutage/ Wir wissen, dass Künstlerı⃰nnen mangels Auftritten wirtschaftlich sehr hart von der Pandemie... Tue, 10 May 2022 17:31:16 +0200 http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/mobilitaet-fuer-bruehl-und-ganz-nrw/ Mobilität für Brühl und ganz NRW http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/mobilitaet-fuer-bruehl-und-ganz-nrw/ http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/mobilitaet-fuer-bruehl-und-ganz-nrw/ Bei der Kommunalwahl hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fast ein Viertel der Stimmen erhalten und bildet nun... Mon, 09 May 2022 16:32:11 +0200 http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/schule-von-morgen/ Schule von morgen – schon heute gemacht http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/schule-von-morgen/ http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/schule-von-morgen/ Wie werden wir wohl in 30, 50 oder 70 Jahren kommunizieren? Wie werden wir leben, arbeiten? Wir... Sun, 08 May 2022 16:21:00 +0200 http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/mein-aufruf-zum-wandel/ Mein Aufruf zum Wandel: Was brauchen wir für ein gutes Leben? http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/mein-aufruf-zum-wandel/ http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/mein-aufruf-zum-wandel/ Gern spreche ich über meine „zwei Leben“, wenn ich von meiner Politik spreche. In meinem „ersten... Sat, 07 May 2022 00:00:24 +0200 http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/realistischere-parkausweis-gebuehren-fuer-bruehl/ Realistischere Parkausweis-Gebühren für Brühl http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/realistischere-parkausweis-gebuehren-fuer-bruehl/ http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/realistischere-parkausweis-gebuehren-fuer-bruehl/ Der Stadtrat hat am 25. April 2022 beschlossen, die Gebühren für einen Bewohnerparkausweis auf... Der Stadtrat hat am 25. April 2022 beschlossen, die Gebühren für einen Bewohnerparkausweis auf 141,10 € pro Jahr zu erhöhen.

Bisher musste für einen Bewohnerparkausweis lediglich eine Verwaltungsgebühr von 30,70 € pro Jahr bezahlt werden, die kaum den Verwaltungsaufwand deckte und den öffentlichen Raum für Autos letztlich umsonst zur Verfügung stellte. Nachdem als eines der letzten Bundesländer nun endlich auch NRW den Kommunen ermöglicht hat, die Gebühren für das Bewohnerparken selbst festzulegen, hat die Stadtverwaltung jetzt die tatsächlichen Kosten für die Herstellung der Parkplätze berechnet und ist auf eine Umlage von 141,10 € pro Jahr gekommen, die ab Januar 2023 für einen Bewohnerparkausweis zu entrichten sein wird.

Dabei ist die Gebühr in mehrfacher Hinsicht sehr niedrig gegriffen:

  • Auf die 7.405 €, die die Herstellung eines Parkplatzes kostet, wurde ein pauschaler Rabatt von 40 % gewährt, da die Stadt ja in der Regel mehrere Parkplätze auf einmal im Rahmen von Straßenbauarbeiten herstelle und daher vermutlich nur rund 4.145 € pro Parkplatz ausgeben müsse. Hier hätte man auch die Summe ansetzen können, die der Bewohnerparkausweis seiner Inhaber*in erspart, indem für das Auto kein Stellplatz auf dem eigenen Grundstück geschaffen werden muss. Das würde gemäß der ebenfalls am 25. April verabschiedeten neuen Stellplatzsatzung in der Innenstadt 15.250 € kosten (die, wenn die Herstellung der benötigten Parkplätze beim Bau nicht möglich ist, an die Stadt bezahlt werden müssen). Beim Kauf eines Bewohnerparkausweises bekommt man den Bau des Parkplatzes also um 73 % billiger, als wenn man für das Auto Platz auf dem eigenen Grundstück schaffen müsste.
  • Diese Herstellungskosten wurden auf eine Nutzungsdauer von 50 Jahren umgelegt, so dass die obigen 4.145 € auf 82,90 € pro Jahr heruntergebrochen wurden. Das bedeutet, dass sich die Herstellung der Bewohnerparkplätze durch die Stadt Ende 2072 amortisiert haben wird. (Ob es dann überhaupt noch private Autos in unseren Innenstädten geben wird?) In der Handreichung des Zukunftsnetzwerks Mobilität NRW waren jedoch 25 Jahre als »üblich« bezeichnet worden. Durch diese Abweichung von den Empfehlungen ergibt sich für die Brühler Bewohnerparkausweise ein weiterer Preisnachlass von 50 %. Zusammen mit den obigen 73 % ist das bereits ein Gesamt-Rabatt von 86,5 %, d. h. man zahlt letztlich nicht einmal ein Siebtel der möglichen Kosten.
  • Es wurden keinerlei Opportunitätskosten angesetzt. Diese Kosten entstehen der Stadt aber dadurch, dass die fürs Bewohnerparken genutzte Fläche nicht anderweitig genutzt werden kann, etwa als kostenpflichtiger Parkplatz mit Parkscheinautomat, als Bereich für Außengastronomie (wofür die Stadt Gebühren erhalten würde), als Spielfläche, Wohnraum o. Ä. (welche auf anderen, teuren Flächen geschaffen werden müssen). Diese Kosten des Bewohnerparkens sind also geschenkt.
  • Die Größe des Autos wurde nicht berücksichtigt. Es wurde pauschal von einer Parkplatzfläche von 5½ m × 2½ m ausgegangen. Mit einem 5 m langen und 2 m breiten SUV kann man auf einer solchen Fläche aber entweder nicht einparken oder nach dem Einparken nicht aussteigen. SUV-Besitzer*innen erhalten den Bewohnerparkausweis daher zum Kleinwagenpreis.
  • Die vor vielen Jahren auf 30,70 € festgelegte Verwaltungsgebühr, die weiterhin Teil der neuen Gebühr ist, deckt heute laut Stadtverwaltung »höchstwahrscheinlich nicht einmal den tatsächlichen Aufwand«. Auch in diesem Bereich wird der Besitz eines Autos also letztlich weiterhin subventioniert.
  • Bei der Berechnung ging es nur um die tatsächlichen Kosten, nicht um eine Lenkungswirkung. Es wäre ja angesichts des Klimawandels und der Frage, mit welchen Öl produzierenden Ländern man eigentlich guten Gewissens handeln kann, durchaus legitim, durch bewusste Verteuerung des Autobesitzes Menschen zur Aufgabe ihres Autos bewegen zu wollen. Dies ist hier nicht geschehen, die neue Gebühr ist also kein politischer Preis.

Dennoch ist es natürlich ein sehr wichtiger Schritt in die richtige Richtung, die Besitzer*innen von Autos, die im öffentlichen Raum geparkt werden, endlich an den tatsächlichen Kosten zu beteiligten.

Das häufig zu hörende Gegenargument, diese »Preiserhöhung um 360 %« treffe Menschen mit geringen Einkommen hart, ist nicht stichhaltig. Zum einen ist die Verwaltungsgebühr von 30,70 €, wie oben dargestellt, überhaupt nicht erhöht worden, sondern es wurde erstmals ein Teil der tatsächlichen Kosten in Rechnung gestellt, und zwar in Höhe von 30 Cent pro Tag. Zum anderen kostet selbst ein Kleinstwagen über 400 € monatlich (hier eine Berechnung). Menschen mit wirklich geringem Einkommen können sich das nicht leisten, sie haben kein Auto – finanzieren aber bisher über ihre Steuern und/oder durch das Geld, das dem Staat dann für einen noch besseren ÖPNV fehlt, von dem auch sie profitieren würden, den öffentlichen Parkraum mit. Und für diejenigen, die sich die über 400 € monatlich für den Kleinstwagen leisten können, kommen mit den nun beschlossenen zusätzlichen 9,20 € pro Monat 2,2 % zu den Kosten dazu (für Besitzer*innen größerer und teurerer Autos oder Vielfahrer*innen natürlich anteilig entsprechend weniger). Das liegt deutlich unter der derzeitigen Inflationsrate.

Wir hoffen, dass diese Gebühr für den einen oder die andere ein Anstoß ist, darüber nachzudenken, ob der Zweit- oder Drittwagen wirklich notwendig ist oder ob man in der Brühler Innenstadt überhaupt ein Auto braucht oder nicht doch auf Bus, Bahn und Fahrrad umsteigen kann. Wer sein Auto dennoch weiterhin benötigt, wird diese sehr moderate Beteiligung an den öffentlichen Kosten, die das Auto verursacht, tragen können – und von jedem einzelnen abgeschafften Auto, das dadurch auch einen Parkplatz freigibt, profitieren.

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Sat, 30 Apr 2022 19:42:44 +0200
http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/von-hier-an-zukunft/ Von hier an Zukunft. NRW klimaneutral! http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/von-hier-an-zukunft/ http://bruehlgruen.de/landtagswahl-2022/von-hier-an-zukunft/ „Machen wir NRW zur ersten klimaneutralen Region Europas!“. Dieser Aufruf gleich am Anfang des... Fri, 29 Apr 2022 00:42:49 +0200 http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/musik-und-politik-auf-dem-markt-in-lechenich/ Musik und Politik auf dem Markt in Lechenich http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/musik-und-politik-auf-dem-markt-in-lechenich/ http://bruehlgruen.de/aktuelles/aktuelles-detail/article/musik-und-politik-auf-dem-markt-in-lechenich/ Tolle Neuigkeiten von unseren GRÜNEN Nachbarn aus Erftstadt! Am Mittwoch, den 4. Mai, kommen zwei... Tolle Neuigkeiten von unseren GRÜNEN Nachbarn aus Erftstadt! Am Mittwoch, den 4. Mai, kommen zwei ganz besondere Gäste nach Lechenich: die Grüne Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Mona Neubaur, und Ex-Bundesministerin Renate Künast. Details zum Programm sind in der hier abrufbaren Pressemitteilung (siehe PDF-Datei) enthalten.

Wir Brühler GRÜNE denken: Ein kleiner Feierabend-Ausflug nach Lechenich lohnt sich!

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Mon, 25 Apr 2022 12:30:32 +0200

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