BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Brühler Grünen

Bericht aus dem Rat: Haushalt erfolgreich verabschiedet

In der Ratssitzung am 3. Mai hieß es: Weichen stellen für die Zukunft Brühls – der Anfang März eingebrachte Haushalt konnte in einer aus unserer Sicht erfolgreichen Sitzung verabschiedet werden. Damit ist die Verwaltung in der Lage, wichtige Meilensteine des rot-grünen Koalitionsvertrages auf den Weg zu bringen.

04.05.21 –

In der Ratssitzung am 3. Mai hieß es: Weichen stellen für die Zukunft Brühls – der Anfang März eingebrachte Haushalt konnte in einer aus unserer Sicht erfolgreichen Sitzung verabschiedet werden. Damit ist die Verwaltung in der Lage, wichtige Meilensteine des rot-grünen Koalitionsvertrages auf den Weg zu bringen.

In der Haushaltsdebatte konnte unsere Fraktionsvorsitzende Simone Holderried erfrischend positive und optimistische Akzente setzen – ein konstruktiver und pragmatischer Gegenpol zu so mancher Ausführung der Opposition. So nahm sie zu Beginn alle Zuhörer*innen – im Raum und zum ersten Mal auch via Audiostream – mit auf eine Zeitreise in die mögliche Zukunft Brühls: Ob umwelt- und menschenfreundliche Verkehrspolitik, mutige Schulpolitik, ökologisches Grünflächenmanagement oder professionelle Bürger*innenbeteiligung – Simone Holderried machte deutlich: „Die hier formulierten Bilder sind keine Träumereien! Es sind Ziele, realistisch erreichbare, attraktive Ziele. #allesistdrin, wenn wir mutig die richtigen Entscheidungen treffen. Und gerade im Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe müssen wir entschlossen und zügig handeln. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in der vergangenen Woche fordert dies eindeutig.“

So wurde es im zweiten Teil auch sehr konkret, als sie die geplanten und im Haushalt verankerten Ziele der rot-grünen Koalition für die nächsten Jahre noch einmal zusammenfasste. Seien es ökologisches Grünflächenmanagement und der Klimaschutzfonds im Bereich Umweltschutz, die umfassenden Konzepte zum Mobilitätsmanagement mitsamt bürger*innennaher Kommunikationsstrategie oder das in der Sitzung ebenfalls beschlossene rot-grün geprägte Baulandmanagement, sowie das Implementieren eines Innovationsmanagements und einer erfolgreichen Digitalisierung im Bereich Schule: Der verabschiedete Haushalt hält Mittel bereit, Brühl für die Zukunft zu stärken – und zwar nicht trotz, sondern gerade wegen der immer noch herrschenden Coronakrise!

Wir übernehmen mit unserem Koalitionspartner finanzpolitische Verantwortung: mit Investitionen, die auf Lange Sicht Sinn machen, statt nur kurzfristig nachzubessern und einer Politik, die Gerechtigkeit für heutige und kommende Generationen ebenso im Fokus hat wie die dringend umzusetzenden Klimaziele und Umweltschutzmaßnahmen. „Und so bleibt zu hoffen, dass die Reaktionen aller seriösen Parteien auf den Spruch aus Karlsruhe nicht nur wahlkampfbedingte Lippenbekenntnisse sind, sondern ernsthaft und entschlossen zu tragfähigen Lösungen führen. Für unseren Beitrag auf kommunaler Ebene sind im vorliegenden Haushalt erste wichtige Impulse in diese Richtung verankert“, schloss Simone Holderried ihre Rede ab.

Mit der Verabschiedung des Haushalts 2021 sind wir einem modernen, nachhaltigen und gerechten Brühl einen wichtigen Schritt nähergekommen. Machen wir uns auf den Weg!

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